NIEDERSCHRIFT über die 40. Sitzung des Rates der Gemeinde Rhade am 25. November 2020

in der Aula der Grundschule Rhade
Anwesend: Dr. Marco Mohrmann, Uwe Schmidt, Helmut Plötz, Thomas Brunckhorst, Maik Schmidt, Bernd Sauerland, Peter Braasch, Sven Baltuttis, Olaf Wendelken

Es fehlten entschuldigt: Fred Bollmeier, Raphaela Vink
Protokollführerin: Jutta Möller
Beginn: 19.00 Uh, Ende: 20.30 Uhr

Die Ratsmitglieder wurden am 15.11.2020 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der 39. Sitzung – öffentlicher Teil -
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Bekanntgabe und Beschluss von Haushaltsüberschreitungen
6. Rückblick auf die Zusammenkunft des Bau- und Wegeausschusses – Schwerpunktthema Pflege und Unterhaltung der Wirtschaftswege und Rückschnitt des Begleitgrüns
7. AG DortTreff – Erklärung zum Ratsbeschluss vom 02.10.20
8. Anträge und Anfragen
9. Einwohnerfragestunde
10. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
II. Nichtöffentlicher Teil
11. Genehmigung des Protokolls der 39. Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
12. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
13. Grundstücksangelegenheiten
14. Anträge und Anfragen
15. Schließung der Sitzung
40. Ratssitzung am 25.11.2020 öffentlicher Teil

TOP 1:
Der Bürgermeister eröffnet die 40. Sitzung des Rates der Gemeinde Rhade, stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt zahlreiche Zuhörer und Herrn Hilken von der Zevener Zeitung.

TOP 2:
Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

TOP 3:
Da das Protokoll der 39. Sitzung den Ratsmitgliedern noch nicht vorliegt, entfällt dieser Tagesordnungspunkt.

TOP 4:
Da sich die Arbeiten am Lärmschutzwall am Schießstand in Rhadereistedt verzögern hat der VA dem Ergänzungsvertrag zur Sondernutzung der Straßen mit den Schießstand Rhadereistedt e.V. im Nachgang zum gleichlautenden Beschluss des Samtgemeindeausschusses einstimmig zugestimmt.
Die Begutachtung der Straßen im Laufe der Baumaßnahmen klappt gut. Vorhandene Schäden werden unverzüglich repariert.

Am letzten Sonnabend wurde die Streuobstwiese fertiggestellt. Unter Einhaltung des von Raphaela Vink gut ausgearbeiteten Hygienekonzeptes konnten die Baumpaten ihre Bäume pflanzen. Der Bürgermeister dankt Raphaela Vink und Olaf Wendelken sowie der Arbeitsgruppe für ihren Einsatz für dieses Projekt. Der Landkreis hat diese Fläche als Kompensationsfläche für zukünftige Baumaßnahmen anerkannt.

In Rhadereistedt wurden Schäden am Fußweg in der Bahnhofstraße beseitigt.

Auch wenn das Projekt DorfTreff Rhade, altes Jägerhaus, in der letzten Sitzung vom Rat beendet wurde, läuft die Verbund Dorferneuerung weiter und wird auch wie vom ArL angekündigt verlängert.
Der Bürgermeister verkündet, dass er sich zur nächsten Kommunalwahl wieder um einen Sitz im Gemeinderat bemüht und auch das Amt des Bürgermeisters wieder anstrebt.

TOP 5:.
Folgende überplanmäßigen Ausgaben wurden bekannt gegeben:
Unterhaltung Wirtschaftswege 10.000 Euro Deckung durch die Beteiligung der Jagdgenossenschaft und Einsparungen in der
Straßenunterhaltung
Förderung der Sportstätten Zuschüsse 500,00 Euro (Minitore für die Fußballer) Deckung durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer

TOP 6:
Am 16.10.2020 fand eine Bereisung durch den Bau- und Wegeausschuss statt. Der Bürgermeister geht kurz durch das Protokoll. Einige Punkte konnten bereits abgearbeitet werden.
Bei den Kornscheunen in Rhadereistedt lagert der Aushub vom Bau am Feuerwehrhaus. Dieser wird demnächst entsorgt. In diesem Zuge auch der Aushub vom Spielplatz in Rhadereistedt. Bernd Sauerland übernimmt die Überprüfung des Materials.

Maik Schmidt gibt zu Protokoll, dass er zukünftig aus zeitlichen Gründen nicht mehr für die Abnahme von Bürgeranträgen zur Baumfällung oder Buschbeseitigung zur Verfügung stehen kann. Diese Aufgabe übernimmt jetzt Peter Braasch für Rhadereistedt und für Rhade bleibt es weiterhin Thomas Brunckhorst. Der Rat stimmt dem einstimmig zu.

Die Wege am Baggersee, bei der Biogasanlage von Schröder und bei Sauerland müssen ausgebessert werden. Die Büsche am Verbindungsweg Glinstedter Straße / Zum Königsmoor müssen erheblich zurückgeschnitten werden. Olaf Wendelken schlägt ein Pilgerschnittverfahren vor.
An den Wegen im Moor soll eine vertikale Kreissäge zum Einsatz kommen. In Rhadereistedt bei Köhnken zum alten Osterfeuer muss mit Teleskoplader und Korb gearbeitet werden. Die vertikale Kreissäge könnte bei Berendt in Selsingen ausgeliehen werden und Janek Schäfer wäre bereit, diese Maschine zu führen.
Am Viehdamm bei Tietjen sollen 3 Pappeln entfernt werden, der VA hat die Vergabe genehmigt.
Thomas Brunckhorst und Olaf Wendelken regen an, ein Register der Wege anzulegen und zukünftig mit System die Pflege durchzuführen.
Der Rat beschließt einstimmig mit einer Enthaltung die Maßnahmen, wie soeben und im Bau- und Wegeausschuss besprochen, vorzunehmen.

TOP 7:
Der Bürgermeister hat zum Ratsbeschluss vom 02.10.2020 bezüglich des alten Jägerhauses einige Rückmeldungen erhalten. Die Pläne der Gemeinde für dieses Objekt müssen geändert werden, es muss rausgefiltert werden, welche Möglichkeiten sich hier für die Ortsmitte erschließen. Es werden keine vorschnellen Beschlüsse gefasst.
Olaf Wendelken verliest eine Erklärung der AG DorfTreff.
Der Bürgermeister dankt allen engagierten Bürgern für ihren Einsatz.

TOP 8:
Im Juli fand am Tontaubenschießstand in Rhadereistedt ein Ortstermin statt, an dem die Ratsmitglieder eingeladen waren, um das Baumaterial im Wall zu begutachten. Es ging das Gerücht um, dass unlauteres Baumaterial verwendet würde. Dieses Gerücht konnte widerlegt werden. Maik Schmidt appelliert, zukünftig nicht vorschnell auf Gerüchte zu reagieren.
Olaf Wendelken gibt bekannt, dass am Laternenpfahl Ecke Am Steg/Selsinger Straße noch die Straßenamenbeschilderung fehlt. Die Schilder sollen im Bauhof Selsingen bestellt werden. (Am Steg / Selsinger Straße/ Hauptstraße)
Helmut Plötz berichtet von Beschwerden, dass das Flutlicht bei der Reithalle von Hofmann die Autofahrer aus Zeven kommend blendet.

Olaf Wendelken weist auf den schlechten Zustand der Straße zum Grünschnittsammelplatz hin.
Thomas Brunckhorst möchte am Kindergarten den defekten Maschendrahtzaun durch feste Zaunstabmatten ersetzten und bittet darum, die Kosten im Haushaltsjahr 2021 zu berücksichtigen.

TOP 9:
Carsten Czakalla bittet die Gemeinde darum, die Löcher im Fußweg bei Schneppe zu schließen.
Hans-Hermann Bohling berichtet, dass die Schlaglöcher bei der Kreuzung am Steindamm immer größer werden. Außerdem ist der Seitenstreifen am Steindamm kaputtgefahren. Diese Punkte sollen im Bau- und Wegeausschuss behandelt werden.
Der Bürgermeister hat im Namen der Gemeinde Rhade Weihnachtspräsente für die Mitarbeiter und Ratsmitglieder überreicht. Darunter ist eine Christbaumkugel der Initiative Chari-Christmas. Mit dem Kauf der Kugeln wird das Hospiz in Bremervörde unterstützt.

TOP 10:
Schließung öffentlicher Teil um 19.50 Uhr.