NIEDERSCHRIFT über die 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Rhade

Schützenhalle Rhadereistedt

Anwesend:
Dr. Marco Mohrmann
Thomas Brunckhorst
Olaf Wendelken
Maik Schmidt
Ramon Ehlers
Hanjürgen Grabner
Anke Husmann-Klaffke
Sascha Schäfer
Janek Schäfer
Jan Glinsmann
Raphaela Vink
Protokollführerin:
Jutta Möller

Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 22.00 Uhr

Die Ratsmitglieder wurden am 27.06.2022 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und derBeschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.04.2022 - öffentlicher Teil
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Bekanntgabe einer überplanmäßigen Aufwendung
6. Weiterentwicklung Spielplätze Grode Wisch als Fördermaßnahme
7. Entwurf Gemeindebrief zu Anliegerpflichten
8. Anträge und Anfragen
9. Einwohnerfragestunde
10. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

II. Nichtöffentlicher Teil
11. Genehmigung des Protokolls vom 20.04.2022 - nichtöffentlicher Teil –
12. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
13. Überplanung im Bereich Industriestraße in Rhadereistedt
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Anträge und Anfragen
16. Schließung der Sitzung

5. Ratssitzung am 05.07.2022 -öffentlicher Teil-

TOP 1:
Der Bürgermeister eröffnet die 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Rhade. Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
TOP 2:
Die Tagesordnung wird im Top 6 um den Spielplatz Flötenkiel ergänzt und danach festgestellt.
TOP 3:
Das Protokoll der 4. Sitzung vom 20.04.2022 wird für den öffentlichen Teil einstimmig genehmigt.
TOP 4:
Das Dorf Rhade hat im Bezirksentscheid zum Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ erfolgreich abgeschnitten und ein positives Ergebnis erzielt. Rhade wird jetzt an dem Landesentscheid teilnehmen.
Der Bürgermeister spricht seinen großen Dank an Raphaela Vink und Olaf Wendelken aus, die am Tage der Jurybereisung hervorragend durchs Programm geführt haben. Außerdem dankt er allen Beteiligten die mitgewirkt haben für das engagierte Miteinander.

Die Kapazitäten einer PV-Anlage auf dem Dach des Dorfladens würden vollständig in den Eigenverbrauch gehen und somit wäre eine solche Anlage höchst erstrebenswert. Leider ist eine Montage auf dem vorhandenen Dach des Dorfladens nicht möglich, da die Eindeckung zu alt, d. h. zu marode dafür ist.
Die Firma Pott aus Haaßel bereitet ein Angebot für im Dach integrierte Module vor. Die Dacheindeckung des Dorfladens ist renovierungsbedürftig, es ist zu prüfen, ob eine Erneuerung im Rahmen der Dorferneuerung gefördert werden kann.

In Rhadereistedt soll ein Mobilfunkmast am Wald vor dem Gewerbegebiet aufgestellt werden. Das Grundstück stellt Heinrich Köhnken zur Verfügung. Die Gemeinde hat keine Einwände dagegen.

Am vergangenen Sonntag 03.07.2022 wurde die Streuobstwiese mit einer kleinen Feierlichkeit eingeweiht. Die Baumpaten haben die Urkunden erhalten. Es wird angestrebt, einen weiteren Baum, den Rhader Brautapfel, dort zu pflanzen.

Der Bürgermeister stellt die derzeitige Situation der nachmittäglichen Schulkindbetreuung dar und erläutert die Beweggründe der Gemeinde, diesen Dienst einzustellen. Die Sitzung wird unterbrochen und die anwesenden Zuhörer nehmen an der Gesprächsrunde teil.

Folgende Aspekte werden angesprochen:
- Halbjährliche Abfragen des Bedarfs
- Zuverlässiges (längerfristiges) Modell der Betreuung
- Betreuung in Elterninitiative (auch falls Betreuer mal ausfallen sollten)
- Zuständigkeit in die Hände der Samtgemeinde legen (Defizitausgleich durch die Gemeinde Rhade und evtl. Gemeinde Ostereistedt)
Der Bürgermeister sucht das Gespräch mit der Samtgemeinde Selsingen und bemüht sich um eine Lösung.

TOP 5:
Folgende überplanmäßige Ausgabe wurde bekannt gegeben:
Prüfungsgebühren Rechnungsprüfungsamt 600,00 Euro. Die Deckung ist durch Entnahme aus der Überschussrücklage gewährleistet.

TOP 6:
Ramon Ehlers stellt die Angebote für die Wiederherstellung der Spielplätze Grode Wisch und Flötenkiel vor.
Die Spielgeräte wären aus Recyclingkunststoff, mit einer Garantie von 15 Jahren und sind mit dem blauen Engel ausgezeichnet. Außerdem sind diese Geräte förderfähig. Kosten nach Abzug der 63%igen Förderung für den Spielplatz Grode Wisch 21.513,00 Euro und
Flötenkiel 10.651,00 Euro. Ramon Ehlers und Raphaela Vink bereiten einen Förderantrag für die Schaffung einer dezentralen Begegnungsstätte vor, der dann von Herrn Kleine-Limberg gegengelesen wird. Dies erspart die Planungskosten. Es wird einstimmig beschlossen, dass Ramon Ehlers und Raphaela Vink die Spielplätze Grode Wisch und Flötenkiel planen und diese Planungen zur Antragsreife vorbereiten sollen.

TOP 7:
Die Grundstückseigentümer der Gemeinde Rhade sollen über die Satzung zur Reinigung öffentlicher Straßen und über die Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung informiert werden. Ein Schreiben wurde vorbereitet. Kleine Änderungen werden noch vorgenommen.

TOP 8:
Raphaela Vink informiert über einen offenen Impftermin am 22.07.2022 von 12.00 – 17.00 Uhr im Gemeindebüro in Rhade.
Außerdem wird am Wochenende ein kleiner Film zum Dorfladen Rhade gedreht. Eine Abfrage nach benötigten Betreuungszeiten in der KiTa hat ergeben, dass nur 3 Eltern Bedarf bis 15.00 Uhr und eine Familie Betreuungsbedarf bis 16.00 Uhr hat. Demnach verbleibt vorerst die vorhandene Zeit bis 14.00 Uhr.
Die KiTa hat einen Antrag auf Anschaffung eines großen Sonnenschirms gestellt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 2.700,00 Euro. Es wird einstimmig beschlossen, diese Anschaffung in den Haushalt 2023 mit aufzunehmen.

TOP 9:
Hans-Hermann Bohling schlägt vor, die PV Anlage auf das Dach des Dorftreff zu installieren. Dies ist nicht möglich, da das Gebäude abgerissen wird.
Außerdem bittet er, den Landkreis darauf hinzuweisen, dass die alte Lindenallee Richtung Hanstedt Lücken aufweist, die noch zu schließen sind.
Die Frage nach Baumschnitt in der Groden Wisch wird dahingehend beantwortet, dass im Herbst die Pappeln beschnitten werden.
TOP 10:
Schließung öffentlicher Teil der Sitzung um 20.12 Uhr.